Der finnische Handy-Hersteller Nokia hat rund 450 Patente an den Patentverwerter Sisvel verkauft, davon befassen sich über 350 Patente mit Techniken, die laut Sisvel für Drahtlosstandards im Mobilfunk wichtig sind.
Mit den Patenten wird Sisvel den geplanten Patentpool für die Mobilfunktechnik LTE (Long Term Evolution) füllen, es sind aber auch Patente enthalten, die die Mobilfunkstandards GSM „2G“ (Global System for Mobile Communications) oder UMTS „3G“ (Universal Mobile Telecommunications Service) und die 3G-Grundlagentechnik WCDMA (Wide-Band Code Division Multiple Access) betreffen.
Außerdem wurden bei den Deal mit Nokia Patente verkauft, die laut Sisvel “Technologien zur Optimierung von Video-Encoding” beinhalten.
Sisvel will Lizenzen für die erworbenen Patente nach dem “FRAND-Prinzip” (fair und diskriminierungsfrei) paketweise anderen Firmen anbieten, Nokia selbst behält die vollen Nutzungsrechte und muss sich lediglich nicht mehr um die Lizensierung und den Schutz der Patente kümmern.
Bereits mit Nokia getroffene Vereinbarungen und erworbene Lizenzen bleiben unverändert bestehen. Wieso Nokia sich von den Patenten trennen wollte, ist nicht bekannt, Nokia soll noch im Besitz von rund 30.000 weiteren Patenten sein.
Der italienische Paketverwerter sammelt große Mengen von Patenten und verkauft Lizenzen paketweise an Firmen, Sisvel hält derzeit Patentpools für die UHF-RFID-, CDMA-2000-, DVB-T- und DVB-T2-Normen und arbeitet momentan an Patentpools für die Mobilfunknorm LTE, die Rundfunknorm DVB-C2, sowie für Wi-Fi.
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